Erweiterte Vorstandssitzung des AfD-Kreisverbands Cloppenburg-Vechta

Der AfD-Kreisverband Cloppenburg-Vechta hielt am 30.01.2016 eine erweiterte Vorstandssitzung (Kreisvorstand und kommunale Mandatsträger) mit anschließender Adventsfeier ab.

Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Wilfried Liers aus Emstek, Polizeibeamter a.D., wurde einstimmig zum Sicherheitsbeauftragten des Kreisverbands gewählt und in den Kreisvorstand kooptiert.

Über aktuelle Mitgliedsanträge wurde positiv beschieden.

Es wurden Vorbereitungen für die in Kürze stattfindenden Aufstellungsversammlungen getroffen: es gilt, einen Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis 32 (Cloppenburg-Vechta) sowie jeweils einen Direktkandidaten für die Landtagswahlkreise 66 (Cloppenburg-Nord), 67 (Cloppenburg) und 68 (Vechta) zu wählen.

Es folgten Berichte der Mandatsträger über ihre parlamentarische Arbeit in denn Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten, sowie von der Tagung der Fraktionsvorsitzenden mit dem Landesvorstand und vom kommunalpolitischen Seminar des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes in Damme, an welchem sieben Mandatsträger der AfD teilgenommen haben.

Aus aktuellem Anlass wurde als weiterer Tagesordnungspunkt der unwürdige Facebook-Beitrag des Kreistagsabgeordneten und Ratsherrn Matthias Elberfeld (Vechta) zum Tode des CDU-Politikers Peter Hintze behandelt. Die Versammlung vertrat die einhellige Auffassung, dass diese private Meinungsäußerung Elberfelds vom AfD-Kreisvorstand in keiner Weise geteilt wird und seine Verlinkung als Diskussionsbeitrag auf der Facebook-Seite des Kreisverbands nie hätte stattfinden dürfen, da er auf keinen Fall die Meinung der AfD Cloppenburg-Vechta wiedergebe.

Der Vorstand hat sich auch hier einstimmig von den veröffentlichten Aussagen distanziert. Als Konsequenz daraus wurde die Facebook-Arbeit des Kreisverbands neu organisiert. Der umstrittene Eintrag war bereits am Vortag von der Facebook-Seite des Kreisverbands entfernt worden. Matthias Elberfeld brachte in glaubhafter Weise sein Bedauern darüber zum Ausdruck, dass seine Veröffentlichung das Pietätsgefühl verletzt habe und bat dafür um Entschuldigung. Für die Zukunft versprach Herr Elberfeld, derartige Einlassungen nicht wieder zu äußern.

Daran anschließend wurde der Beschluss gefasst, dem CDU-Kreisverband Vechta ein klärendes Gespräch anzubieten, um glaubhaft zu machen, dass der AfD-Kreisverband sich dem respektvollen Umgang mit allen Menschen verschrieben habe, und dass es ihm völlig fremd sei, andere Menschen herabzuwürdigen.

Es sei aber auch darauf hingewiesen, dass viele Reaktionen im Netz gegenüber Herrn Elberfeld z.T. maßlos und verleumderischer Natur waren. So war Elberfeld in Kommentaren u.a. als "Viehzeug" und "minderwertiges Stück DNA" tituliert worden; ein User hatte sogar geschrieben, es wäre ihm eine Freude, Herrn Elberfeld den Schädel zu spalten.

Die Sitzung klang mit einem gemütlichen adventlichen Beisammensein mit Grünkohlessen aus.

Vechta, den 02.12.2016

Für den Vorstand:

Holger Teuteberg
(Kreisvorsitzender)

Rüdiger Leßel
(stellvertretender Kreisvorsitzender,
Fraktionsvorsitzender AfD Stadtratsfraktion Vechta)

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