AfD Cloppenburg / Vechta

AfD Kompakt

• Stephan Brandner: Bundestagsverkleinerung muss kommen 23. April 2024
  Berlin, 23.04.2024. Das Bundesverfassungsgericht verhandelt aktuell über die Wahlrechtsreform, die im vergangenen Jahr durch den Bundestag beschlossen wurde und zu einer Verkleinerung des Bundestages führen soll. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht [...] The post Stephan Brandner: Bundestagsverkleinerung muss kommen first appeared on AfD Kompakt.
• Sachsen: Regierung will Migrantenquote durch die Hintertür: Integrationsgesetz verfassungswidrig! 23. April 2024
  Am 2. Mai 2024 will die Staatsregierung aus CDU, SPD und Grünen ihr Integrationsgesetz (Drs. 7/15050) durch den Sächsischen Landtag bringen. Wie in der Expertenanhörung zum Gesetz bereits erörtert, könnte dieses Regierungsvorhaben verfassungswidrig sein, weil [...] The post Sachsen: Regierung will Migrantenquote durch die Hintertür: Integrationsgesetz verfassungswidrig! first appeared on AfD Kompakt.
• In den FDP-Rentenplänen fehlt die sozialpolitisches Konzept und solide Finanzierung 23. April 2024
  Aktuell fordert die FDP in einem „12-Punkte-Plan“ die Abschaffung der „Rente mit 63“, das heißt der Altersrente für besonders langjährig Versicherte. Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing: „Dass die abschlagsfreie Rente mit [...] The post In den FDP-Rentenplänen fehlt die sozialpolitisches Konzept und solide Finanzierung first appeared on AfD Kompakt.
• Hessen: Geld genügt nicht – Grunderwerbsteuer auf selbstgenutzten Wohnraum abschaffen! 22. April 2024
  Zur Kabinettssitzung der Hessischen Landesregierung über die Einführung des Hessengeldes sagt Roman Bausch, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im hessischen Landtag: „Viele junge Familien können sich den Erwerb der eigenen vier Wände nicht mehr leisten. Künstlich [...] The post Hessen: Geld genügt nicht – Grunderwerbsteuer auf selbstgenutzten Wohnraum abschaffen! first appeared on AfD Kompakt.